Fraktion im Rat der Stadt Krefeld

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19.4.18

Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt Krefelder Haushalt 2018

Benedikt Winzen: „Der genehmigte Haushalt macht Krefeld wieder handlungs- und zukunftsfähiger.“

„Der nun genehmigte Haushalt ist die Bestätigung einer positiven Weiterentwicklung für die Stadt Krefeld, ihren Mittelstand, ihre Schulen, ihre Sportvereine, ihre Wohlfahrtsverbände, ihre vielfältigen Organisationen wie auch Vereine und ganz besonders ihre Bürgerinnen und Bürger“, erklärt Benedikt Winzen, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu der heute veröffentlichten Genehmigung der Bezirksregierung. „Zudem nehmen wir den nächsten wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt, den wir nun bereits schon im Jahr 2019 erreichen können.“

Der Haushalt trage laut Winzen dafür Sorge, dass die Stadt handlungsfähig bleibe und der Rat, als Vertretung der Bürgerschaft, wieder selbst über die Stadtfinanzen entscheiden könne. „Durch die erfolgreichen Konsolidierungsmaßnahmen und gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Jahre haben es die beiden haushaltstragenden Fraktionen geschafft, die Stadt wieder in den Fahrersitz zu bekommen und aktiv gestalten zu können“, so Winzen. „Dies werden die Bürgerinnen und Bürger sichtbar spüren können.“  

Denn durch die Haushaltsgenehmigung der Bezirksregierung seien u.a. die im Haushalt beschlossenen zusätzlichen Finanzmittel zur Verbesserung der Infrastruktur Krefelds verfügbar. Für das Jahr 2018 sind dies zusätzliche 800.000 € für Straßen- und 200.000 € für die kurzfristige Geh- und Radwegesanierung in den Stadtbezirken. „Diese Extra-Mittel ergänzen den bereits bestehenden Hauhaltsschwerpunkt von 120 Mio. € zur Sanierung von Straßen und Radwegen für die kommenden Jahre bis 2021“, betont Winzen mit Blick auf die umfangreichen geplanten Infrastrukturmaßnahmen.

Darüber hinaus habe man mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 188.500 € und der Schaffung von 6,7 neuen Stellen für die Krefelder Jugendzentren deutliche Akzente im Sozial- und Jugendhilfebereich gesetzt. Ferner investiere man 2018 beginnend bis 2021 pro Jahr jeweils eine Millionen Euro in die Verbesserung der Krefelder Sportinfrastruktur.

„Auch die Sondertöpfe, die wir zur Förderung der zahlreichen Brauchtums- und Sportvereine aufgelegt bzw. aufgestockt haben, können nun ausgeschüttet werden“, zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende erfreut. „Unser Ziel ist dabei die breit angelegte Unterstützung der Krefelderinnen und Krefelder, die sich in Vereinen mit viel Herzblut und persönlichem Aufwand für Sport und Brauchtum engagieren.“

Insgesamt sieht sich die SPD-Fraktion nach Auffassung ihres Vorsitzenden in ihrer soliden Finanzpolitik bestätigt. Die Bezirksregierung habe in ihrer Begründung zur Genehmigung die Konsolidierungsmaßnahmen der Stadt Krefeld gelobt sowie eine vorbildliche Haushaltsdisziplin und effizientes Wirtschaften attestiert. „Dieses Lob nimmt man selbstverständlich gerne entgegen. Es ändert aber nichts an unseren Zielen für die nächsten Jahre“, macht Winzen deutlich. „Mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das nächste Jahr werden wir daran anknüpfen. ‚Kurshalten, Nachjustieren, Steuern‘ bleibt dabei weiterhin unsere Maxime.“  

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