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SPD stellt Dringlichkeitsantrag zum Lärmschutz A57

Jürgen Hengst: Rat muss Tunnellösung bekräftigen

Mit einem Dringlichkeitsantrag will die SPD-Fraktion das Thema Lärmschutz an der A57 in den Rat der Stadt Krefeld ziehen. „Nachdem die CDU sich von der Tunnellösung an der A57 verabschiedet und anderslautende Ratsbeschlüsse über Bord geworfen hat, wollen wir mit einer Mehrheit im Rat ein deutliches Zeichen für eine Tunnellösung setzen", erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD, Jürgen Hengst.

Der Weg über den Rat ist dadurch notwendig geworden, weil ein entsprechender Antrag der SPD im Planungsausschuss keine Mehrheit gefunden hat. Die Sozialdemokraten wollten das Thema auf die Tagesordnung nehmen, das scheiterte aber an den Stimmen von CDU und Grünen. „Wir bedauern das, hoffen aber weiter auf Mehrheiten im Rat. Bestmöglicher Schutz der Menschen an der A57 vor Lärm und Feinstaub sollte im Rat der Stadt Krefeld mehrheitsfähig sein".

Jürgen Hengst beruft sich im SPD-Antrag auf den einstimmigen Beschluss des Rates aus dem Jahre 2007. Dort hatten sich alle Parteien für eine Tunnel-Trog-Lösung auf Krefelder Stadtgebiet ausgesprochen. „Dieser Beschluss muss die Grundlage der Gespräche zwischen Bundesverkehrsminister und Krefelder Bundestagsabgeordneten am 13. September 2010 in Berlin sein. Mit diesem Mandat ausgestattet, können die Abgeordneten die bestmögliche Verhandlungsposition einnehmen", sagt der SPD Planungssprecher.

Die SPD hofft so, die von der CDU leichtfertig aufs Spiel gesetzte Verhandlungsposition gegenüber der Bundesregierung wieder zu stärken. „Wir brauchen den Tunnel in Krefeld. Es gibt kaum eine größere politische Zukunftsaufgabe als dieses Projekt. Die A57 produziert Lärm und Dreck und ist ein bleibender Fremdkörper in unserer Stadt. Sie muss aus dem Stadtbild endlich verschwinden".