Aktuelles für 10.2017
5.10. Kosten für akute Reparaturmaßnahmen der Rheinlandhalle gesichert
„Es ist gut zu sehen, dass unsere Initiative bereits im ersten Jahr so erfolgreich Früchte getragen und einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung der Krefelder Sportlandschaft geleistet hat“, zeigt sich Klaus Kokol, Sprecher der SPD-Fraktion im Sportausschuss, über den Sachstandsbericht der Verwaltung zum Sondertopf „Krefeld macht Sport“, erfreut.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in den letztjährigen Haushaltsberatungen das Programm „Krefeld macht Sport“ beschlossen, über das 150.000 Euro für kurzfristig notwendig werdende Instandhaltungs- und Beschaffungsmaßnahmen für die Sicherung der
Sportinfrastruktur zur Verfügung gestellt wurden. Wie die Fachverwaltung nun im Sportausschuss berichtete, wurden hiervon in diesem Jahr rund 120.000 Euro für die Reparatur der Kälteanlage in der Rheinlandhalle bereitgestellt. Vom Zuschuss für die Reparaturmaßnahmen profitieren insgesamt 25 Eissportvereine, da der Hallenbetrieb für Trainingsstunden und Wettkämpfe gesichert ist.
„Unser Ziel war es, mit dem Topf ‚Krefeld macht Sport‘ den Vereinen unter die Arme greifen zu können, um auch für unterjährig notwendig werdende Reparaturmaßnahmen und Ersatzanschaffungen Finanzmittel vorzuhalten und den Sportbetrieb aufrechtzuerhalten“, so Kokol.
Man wolle auf diese Weise die heterogene Krefelder Sportlandschaft mit ihren 65.000 Sportlerinnen und Sportlern in 220 Vereinen weiter unterstützen und das vielschichtige Angebot in der Stadt erhalten und ausbauen.
„Der Sondertopf ‚Krefeld macht Sport‘ steht allen Sportvereinen offen und ist eine sinnvolle Ergänzung zu anderen Förderprogrammen, sowie zu den im Haushalt der Stadt Krefeld ohnehin schon zur Verfügung stehenden Finanzmitteln“, unterstreicht Ratsherr Kokol die Bedeutung der Maßnahme.
17.10. Anträge für Stellenplanberatungen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld will die positive Weiterentwicklung Krefelds weiter forcieren und dafür zielgerichtet Stellen in der Stadtverwaltung einrichten.
„Zum einen möchten wir die Stelle eines fachbereichsübergreifenden Quartiersmanagers schaffen“, erklärt Hans Butzen, personalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld. „Zum anderen fordern wir, die aktuell unbesetzte vierte Vollzeitstelle in der Unteren Denkmalbehörde zeitnah wiederzubesetzen und das Frontoffice in den Bezirksverwaltungsstellen zu stärken.“
Frontoffice der Bezirksverwaltungsstellen optimieren
Aufgrund von kurzfristigen Ausfällen seien Bezirksverwaltungsstellen für die tägliche Bearbeitung von Bürgeranliegen häufig nur unzureichend personell besetzt oder müssten temporär gar geschlossen werden. Lange Wartezeiten, volle Warteräume und frustrierte Bürgerinnen und Bürger seien die Folge, beschreibt Hans Butzen die Situation.
„Dies stellt uns in keiner Weise zufrieden. Die Leistungserbringung des Bürgerservices muss im Sinne einer bürgernahen und serviceorientierten Stadtverwaltung flächendeckend und vollumfänglich in den Bezirksverwaltungsstellen vor Ort sichergestellt werden. Nach Auffassung meiner Fraktion ist mit Blick auf die personelle Gesamtausstattung des Fachbereiches Bürgerservice keine Einrichtung zusätzlicher Stellen, sondern vielmehr ein optimiertes Konzept für einen effizienteren Personaleinsatz erforderlich. Instrumente wie sogenannte Springerstellen zur kurzfristigen Abdeckung von Ausfällen scheinen zur Optimierung des Frontoffices denkbar.“
Die SPD-Fraktion habe daher den Leiter des Fachbereichs Bürgerservice angeschrieben und ihn zur Darstellung und Erläuterung der aus seiner Sicht erforderlichen Maßnahmen für einen optimierten Personaleinsatz aufgefordert.
Quartiersmanager einführen
Die SPD-Fraktion habe weitere Bereiche in der Stellenplanung identifiziert, in denen sie großes Potenzial für die Stadtentwicklung sehe. Sowohl die Stelle des Quartiersmanagers, als auch die in der Unteren Denkmalbehörde sollen dabei auch das bürgerschaftliche Engagement vor Ort aufgreifen und fördern.
„Vor Ort in den Quartieren zeigt sich häufig eine komplexe Gemengelage, die sich in Form überforderter Nachbarschaften mit sozial schwierigen Strukturen, z.T. schlechter Bausubstanz und fehlender nachbarschaftlicher Hilfe äußert“, so Butzen. Hier wolle man mit einem städtischen Quartiersmanager ansetzen. Das Quartiersmanagement mit seinem integrativen Ansatz ist ein wirksames Instrument, um Akteure aus den verschiedenen Bereichen der Verwaltung, der lokalen Politik, der privaten Wirtschaft, der lokalen Vereine und der nicht organisierten Anwohner zusammenzuführen, um im Quartier wirtschaftliche und bauliche Entwicklungen sowie soziale Integration zu fördern.
„Mit den Projekten ‚Alte Samtweberei‘ und ‚Entwicklung altengerechter Quartiere‘ in der südlichen Innenstadt sowie mit dem Projekt „Leben mit Demenz“ in Fischeln existieren schon positive Beispiele erfolgreicher Quartiersarbeit. Diese Ansätze möchten wir mit der Stelle eines städtischen Quartiersmanagers koordiniert in der gesamten Stadt ausweiten und bereits jetzt in den Quartieren tätige Initiativen zusammenführen“, erläutert Butzen. „Die Impulse, die von konkreten Projekten in den Quartieren ausgehen, müssen gebündelt und vernetzt werden.“ Aufgabe des Quartiermanagers solle darüber hinaus auch die Schaffung verwaltungsinterner Strukturen für ein professionelles, gesamtstädtisches Quartiersmanagement sein, um soziale und städtebauliche Ansätze wirkungsvoll miteinander verbinden zu können.
Denkmalbehörde stärken
Ebenso wichtig für die Stadtentwicklung ist aus Sicht der SPD-Fraktion auch die Wahrung des architektonischen Erbes Krefelds. Dazu Hans Butzen: „Unsere Stadt verfügt über eine große Zahl denkmalschutzwürdiger Gebäude, die das Stadtbild prägen. Viele Krefelderinnen und Krefelder fühlen sich diesem Denkmalreichtum verpflichtet.“
Leider sei die Untere Denkmalbehörde zur Zeit personell nicht ausreichend besetzt, um die zahlreichen ihr obliegenden Aufgaben, wie beispielsweise die Ausstellung von Steuertestaten für private Denkmaleigentümer oder die Bearbeitung von Klageverfahren und Fördermaßnahmen bewältigen zu können. „Hierunter leiden sowohl im Speziellen die Krefelder Bürgerinnen und Bürger, die auf eine adäquate Unterstützung, Beratung und Bearbeitung ihrer Anliegen verzichten müssen, als auch die Stadtgesellschaft insgesamt, die den Erhalt ihres architektonischen Erbes nur ungenügend sicherstellen kann“, beschreibt der personalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion die Situation. Aus diesem Grund soll die vierte Vollzeitstelle in der Unteren Denkmalbehörde wiederbesetzt werden.
Großprojekte koordinieren und Jugendarbeit stärken
Weitere Initiativen der SPD-Fraktion seien die Einführung einer Stelle eines Projektkoordinators im Geschäftsbereich Planung, Bau und Gebäudemanagement. Dieser solle die großen städtischen Projekte an den Schnittstellen der Verwaltung koordinieren sowie geschäfts- und fachbereichsübergreifende Prozesse initiieren. Die Arbeit des Jugendzentrums „Türmchen“ in Hüls soll mit einer zusätzlichen Sozialpädagogin gestärkt werden.
Kommunaler Ordnungsdienst und Sportstätteninstandsetzung
Die bereits vom Oberbürgermeister eingeplanten vier zusätzlichen Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) werden von der SPD-Fraktion ausdrücklich begrüßt. Man werde eine stärkere Präsenz, Mobilität und vor allem auch Wahrnehmbarkeit des Ordnungsdienstes erreichen und freue sich, dass der Antrag der SPD-Fraktion zur Stärkung des KODs aus den letztjährigen Haushaltsberatungen Gehör gefunden habe. Auch die Initiative des Oberbürgermeisters zur Einrichtung einer Projektgruppe Sportstättensanierung und der damit verbundenen Schaffung von zwei neuen Stellen für die Instandsetzung der Sportstätten, begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich.
17.10. SPD-Fraktion begrüßt Vorschläge zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“
„Die Initiative der Stadtverwaltung, für die Umsetzung des Landesprogramms ‚Gute Schule 2020‘ mit der notwendigen Flexibilität auf die aktuellen Rahmenbedingungen zu reagieren, begrüßen wir und werden sie unterstützen“, fasst Ina Spanier-Oppermann, Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, die Haltung ihrer Fraktion zur Vorlage der Verwaltung, über die der Schulausschuss in seiner Sitzung am 19. Oktober beschließen wird, zusammen.
Der Beschlussentwurf sieht vor, bislang im Haushalt veranschlagte Maßnahmen, wie etwa die Erweiterungen der Gesamtschulen, aus Fördermitteln des Landesprogramms zu realisieren, um den Abruf dieser Mittel sicherzustellen. Das Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro aus Landes- und städtischen Haushaltsmitteln bleibt dabei unverändert.
Wichtig und entscheidend sei laut Spanier-Oppermann, dass kein Cent weniger für die Krefelder Schulen fließe und alle Fördergelder des Landes abgerufen werden können. „Dafür trägt die Verwaltungsvorlage Sorge.“
Gleiches gelte für den Vorschlag der Verwaltung, einen Unterausschuss zur politischen Begleitung des Programmes einzurichten. Ina Spanier-Oppermann: „Durch den Unterausschuss werden wir als Politik zeitnah und umfassend informiert und können schnellere Beschlüsse fassen.“
Mit Blick auf die noch ausbleibenden Stellenbesetzungen gibt Spanier-Oppermann zu Bedenken, dass sich alle Kommunen diesem enormen Personalwettbewerb stellen müssten. Es handele sich nicht um ein spezifisches Krefelder Problem. „Daher geht es nun darum, flexibel zu reagieren“, so die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
„Mit dem Programm ‚Gute Schule 2020‘ hat die damalige rot-grüne Landesregierung einen wichtigen und richtigen finanziellen Impuls in der Bildungspolitik gesetzt. Dies haben wir in Krefeld um kommunale Mittel ergänzt und so ein Investitionspaket geschnürt, dass eine einmalige Chance für die Weiterentwicklung der Krefelder Schullandschaft bietet. Diese dürfen wir nicht ungenutzt lassen. Insofern stellt die Verwaltung mit ihrer Vorlage für den Schulausschuss die richtigen Weichen für die nächsten vier Jahre.“
24.10. SPD-Fraktion kritisiert Aussagen der Grünen zu Wohnraumentwicklung
„Ich plädiere dafür, die ideologischen Scheuklappen abzulegen und auf Glaubenskämpfe zu verzichten.“ So reagiert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, Jürgen Hengst, auf die jüngsten Äußerungen der Krefelder Grünen zur Wohnraumentwicklung in der Stadt. Diese hatten über die lokale Presse eine alleinige Konzentration auf die Entwicklung innerstädtischen Wohnraumes gefordert.
Dieser Forderung entgegnet nun Hengst: „Wir benötigen eine zukunftsorientierte Wohnraumentwicklung, die den wirklichen Bedarfen entspricht.“ Siedlungsentwicklung und Wohnraumbedarf seien laut Hengst nie statisch, sondern unterliegen hingegen stetigen Veränderungen.
„Nachdem wir in den achtziger und neunziger Jahren eine ‚Flucht aufs Land‘ erleben konnten, haben wir es heute mit einer sehr starken Urbanisierung zu tun“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Statistische Werte seien daher in Teilen immer auch Prognosewerte und oftmals interessengesteuert. Man müsse sie deshalb mit Vorsicht genießen.
Klar ist für Jürgen Hengst auch, dass es in Deutschland genügend Wohnraum gebe. „Wir haben ihn aber an der falschen Stelle“, unterstreicht der SPD-Ratsherr jedoch das Problem. Krefeld sei zwar keine Kernzone, liege aber im Großraum Düsseldorf und sei auch aus diesem Grund explizit als Zuzugsgebiet in der Gebietsentwicklungsplanung definiert. „Die Nachfrage nach Wohnraum in Krefeld ist auch perspektivisch eindeutig vorhanden, insbesondere für junge Familien. Das haben alle Diskussionen bei den zurückliegenden Informationsveranstaltungen zu B-Plänen gezeigt.“
Für Krefeld könne man daher nicht von sich ausschließenden Alternativen ausgehen. „Wer sagt, man müsse lediglich das innerstädtische Wohnangebot erweitern, verkennt bewusst wesentliche Tatsachen“, so Hengst. Es gehe bei der Entwicklung des Krefelder Wohnraumes nicht um das Ausschlussprinzip. „Die Stadt benötigt letztlich sowohl eine Stärkung der Innenstadt durch attraktive Stadtwohnungen, als auch die Weiterentwicklung vorhandener Flächen mit Einfamilienhäusern und die Erschließung neuer Gebiete wie etwa in Fischeln-Südwest mit einem ausgewogenen Verhältnis von Mehr- und Einfamilienhausbebauung.“ Die SPD-Fraktion werde diesen Dreiklang in der Wohnungsraumentwicklung deswegen weiter fordern und unterstützen.
25.10. Dachsanierung nach Wassereinbruch in MSM-Sporthalle
In enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld für eine schnelle Reparatur des undichten Daches der Sporthalle des Gymnasiums Maria Sibylla Merian Anfang Oktober Sorge getragen. Auch langfristig wurde nun eine Lösung zur Sanierung des Hallendaches gemeinsam erarbeitet.
Am Wochenende des 7. Oktobers war die Halle aufgrund von Undichtigkeiten des Daches nicht mehr bespielbar. Durch anhaltenden Starkregen kam es zu einem Wassereinbruch, der die kurzfristige Absage alle terminierten Heimspiele der Handballabteilung des DJK SV Adler Königshof 1919 e.V. zur Folge hatte.
Bereits am selben Tag nahm der Königshofer SPD-Ratsherr Jürgen Oppers, informiert durch Vereinsvertreter, daher Kontakt mit dem Fachbereich Sport und Bäder auf, der daraufhin eine umgehende Abdichtung des Hallendaches veranlasste.
„Eine längerfristige Schließung der Halle wäre ein herber Schlag für den Schul- und den Vereinssport gewesen“, beschreibt Jürgen Oppers die Situation und dankt der Fachverwaltung für die sofortigen Reparaturmaßnahmen. „Das ist ein gutes Beispiel, wie Vereine, Politik und Verwaltung schnell und unbürokratisch zusammenarbeiten können.“
Nach Abschluss der kurzfristigen Abdichtungsarbeiten am Hallendach hatte sich die SPD-Fraktion im Austausch mit dem Fachbereich auch um Möglichkeiten einer grundlegenden Dachsanierung bemüht. Mit Erfolg.
„Die Sanierungsmaßnahmen sollen nun im kommenden Jahr in Angriff genommen werden. Sie sollen in Abstimmung mit dem Zentralen Gebäudemanagement über das Förderprogramm ‚Gute Schule 2020‘ finanziert werden“, erläutert Klaus Kokol, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die weiteren Schritte. „So stellen wir sicher, dass die Halle auch dauerhaft für den Schulsport zur Verfügung stehen wird.“
Gerade im Sportbereich seien oftmals kurzfristige Lösungen notwendig, um den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Vereine aufrecht halten zu können. Deshalb habe man im vergangenen Jahr u.a. das Programm „Krefeld macht Sport“ aufgelegt, über das 150.000 Euro für erforderlich werdende Instandhaltungs- und Beschaffungsmaßnahmen für die Sicherung der Sportinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
„Bei der Reparatur der Eisaufbereitung der Rheinlandhalle hat unsere Initiative bereits Früchte getragen“, erinnert Ratsherr Kokol abschließend an eine der erfolgreichen Maßnahmen, die mittels des Programms realisiert werden konnten. „‚Krefeld macht Sport‘ steht allen Sportvereinen offen und ist eine sinnvolle Ergänzung zu anderen Förderprogrammen, sowie zu den im Haushalt der Stadt Krefeld ohnehin schon zur Verfügung stehenden Finanzmitteln.“
26.10. SPD-Fraktion zum Kommunalbetrieb Krefeld
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Initiative von Oberbürgermeister Frank Meyer, die Arbeit der Krefelder Stadtverwaltung moderner, effizienter und zukunftssicherer zu gestalten und sie dabei noch stärker an den Interessen der Bürgerinnen und Bürger auszurichten.
„Der Oberbürgermeister hat einen zukunftsweisenden Prozess angestoßen, den wir als SPD begrüßen und begleiten werden“, erläutert Benedikt Winzen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, die Haltung seiner Fraktion.
Kernprojekt dieser Umstrukturierungen ist, neben der Bildung des Fachbereiches Migration und Integration, dem Projekt „Zentrales Gebäudemanagement“ sowie einer fortschreitenden Digitalisierung, die Gründung des sogenannten Kommunalbetriebs Krefeld als Anstalt des öffentlichen Rechts („AöR“). „Die Umorganisation der Verwaltung und die Gründung des Kommunalbetriebs Krefeld sind kein Selbstzweck. In der „AöR“ sollen die technischen Ämter gebündelt und so Synergieeffekte erzielt werden. Die zuletzt vorgestellte Modellrechnung geht von einem Einsparungs-Potenzial von bis zu 77 Millionen Euro in den kommenden zwanzig Jahren aus. Das Thema ist alleine schon wegen dieser Einsparvolumina von immens großer Bedeutung für die Stadt“, sagt Winzen.
Für die SPD-Fraktion sei aber auch klar, dass ein solches Projekt nicht erfolgreich gelingen könne, wenn man die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung nicht in diesen Prozess einbinde. „Eine intensive Auseinandersetzung mit den Erwartungen und Sorgen der Mitarbeiter der Stadtverwaltung ist deshalb keine Kür, sondern Pflicht“, so Hans Butzen, personalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Diese Erwartungshaltung habe man als SPD-Fraktion gegenüber der Verwaltung zu jedem Zeitpunkt formuliert. „Sie ist auch eingehalten worden“, unterstreicht Butzen. So habe es allein bis zum Sommer 2017 bereits sechs Vollversammlungen zur Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Fachbereiche gegeben. „Darüber hinaus sind die wesentlichen Eckpunkte des Projekts, wie beispielsweise die Aufgabenzuordnung, den örtlichen Personalräten und dem Gesamtpersonalrat in diesem Jahr in mehr als zehn Terminen vorgestellt und mit ihnen diskutiert worden“, klärt Hans Butzen auf.
Die SPD-Fraktion werde dafür Sorge tragen, dass der eingeschlagene Weg des Miteinanders und nicht des Übereinanders weiter verfolgt wird. „Das Projekt ‚AöR‘ kann nur gemeinsam gelingen. Ein konstruktives Miteinander ist dafür die Voraussetzung“, appelliert Butzen.