Als Nachfolger für den verstorbenen Ratsherrn Joachim Gabriel wird Dr. Josef Reza Röttges neues Mitglied der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld. Röttges wird in der morgigen Ratssitzung durch Oberbürgermeister Frank Meyer als neues Mitglied des Stadtrates vereidigt.

„Mit seinem beruflichen Hintergrund und seiner kommunalpolitischen Erfahrung wird Dr. Josef Reza Röttges eine große Unterstützung für die Fraktion sein“, zeigt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Benedikt Winzen, erfreut über die Annahme des Ratsmandates durch den 40-jährigen Mediziner. „Ich bin auch Heinz Wiedelbach, der die SPD bis 2014 über 30 Jahre lang im Stadtrat vertreten hat, seit 1984 ununterbrochen der Bezirksvertretung Krefeld-West angehört und als sozialdemokratisches Urgestein aus dem Westbezirk seit über 55 Jahren Mitglied der SPD ist, dankbar, dass er zugunsten eines Jüngeren auf das Mandat verzichtet hat“, sagt Winzen.

Der zukünftige Ratsherr Dr. Josef Reza Röttges sagt im Vorfeld der Ratssitzung: „Joachim Gabriel hinterlässt eine große Lücke. Er war stets ganz nah bei den Bürgerinnen und Bürgern, deren Interessen er vertrat. In diesem Sinne möchte auch ich mich für die Belange der Krefelderinnen und Krefelder einsetzen, freue mich auf die kommenden Aufgaben und bin Heinz Wiedelbach dankbar, dass er dem Nachwuchs eine Chance gibt.“

Der gebürtige Krefelder Dr. Josef Reza Röttges (40) ist Facharzt für Anästhesie, Intensiv- und Notfallmedizin und zudem seit 2013 Mitglied der Leitenden Notarztgruppe der Stadt Krefeld. Im Alter von 16 Jahren ist er der SPD als damals jüngstes Mitglied beigetreten, war zunächst bei den Jusos unter Vorsitz von Frank Meyer und ist seit 1997 in Fischeln im Ortsvereinsvorstand tätig. Zugleich ist er Mitglied des Sozial- und Gesundheitsausschusses in Krefeld. Der Taucherarzt und selbst ambitionierter Taucher ist verheiratet und stolzer Vater von zwei kleinen Kindern.

Die höchste Priorität der mittelfristigen Haushalts- und Finanzwirtschaft der Stadt Krefeld ist und bleibt der strukturelle Haushaltsausgleich. Konsolidierung ist für uns jedoch kein Selbstzweck. Daher setzen wir mit unserem Haushaltsantrag Schwerpunkte für ein modernes, familienfreundliches, kulturell vielfältiges, sozial ausgewogenes sowie sicheres und sauberes Krefeld.

1. Mehr Sicherheit und Sauberkeit für unser Krefeld

a) Sichere und saubere Stadt Krefeld

Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt artikulieren zu Recht vermehrt ihr Bedürfnis nach mehr Sicherheit und Sauberkeit. Beides ist zweifelsfrei wesentlich für die Attraktivität der Krefelder Innenstadt und der Stadtteilzentren sowie die dortige Lebensqualität. Zur Umsetzung der Antragsinitiativen von SPD und CDU sowie dem von der Verwaltung initiierten Konzept „Handeln und Helfen“ stellen wir 200.000 Euro zur Verfügung

b) „Sofortmaßnahmenpaket Theaterplatz“

Für ein „Sofortmaßnahmenpaket Theaterplatz“ stellen wir Mittel in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung und ermöglichen so einer gemeinsamen Initiative von Theater, Mediothek und Seidenweberhaus GmbH, Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Situation zu ergreifen. Angedacht ist eine Belebung des Platzes durch Veranstaltungen, wodurch der Theaterplatz schon jetzt – und nicht erst mit den baulichen Veränderungen in den nächsten Jahren – seine ursprüngliche Identität als Kulturplatz zurückgewinnen soll.

c) Aufstockung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

Ergänzend zu den seitens der Verwaltung im Veränderungsnachweis vorgesehenen sieben zusätzlichen Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst schaffen wir vier weitere zusätzliche Stellen im Kommunalen Ordnungsdienst. So möchten wir gewährleisten, dass der Kommunale Ordnungsdienst neben dem berechtigten Fokus in der Innenstadt auch in den Stadtteilen präsenter wird.

d) Mehr Sauberkeit in unserer Stadt

Neben dem Fokus auf mehr Sicherheit, setzen wir auch auf eine saubere Stadt. Über den Kommunalbetrieb Krefeld werden sogenannte Mülldetektive künftig gegen wilde Müllkippen vorgehen und die Verursacher identifizieren, um Bußgelder einzutreiben. Aber auch die Infrastruktur zur Müllentsorgung muss angepasst werden. Im Krefelder Stadtgebiet gibt es fast 300 Containerstandorte (220 Altglas- und rund 70 Altpapiercontainer). Wir möchten die besonders häufig verschmutzten Standorte identifizieren und dahingehend überprüfen, ob Unterflurlösungen realisierbar sind. Für die probeweise Umsetzung von zunächst einem Containerstandort pro Stadtteil stellen wir 270.000 Euro zur Verfügung.

2. Soziale und arbeitnehmerfreundliche Stadt Krefeld

a) Ausbau eines sozialen Arbeitsmarktes

Wir möchten die Arbeitsmarktsituation weiter verbessern und schaffen zur optimalen Nutzung des „Gesetzes zur Schaffung von Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ eine Koordinatorenstelle zur Steuerungsunterstützung der Bereiche Arbeit, Arbeitsmarkt, Ausbildung und Jobcenter im Geschäftsbereich IV.

b) Zuschusserhöhungen

Wir stärken das soziale Miteinander in Krefeld und erhöhen die Zuschüsse für die Diakonie (110.000 Euro für die Schuldnerberatung sowie 87.000 Euro Personalkostenzuschuss für zwei zusätzliche Stellen im Bereich der Wohnungslosenhilfe), das Ökumenische Arbeitslosenzentrum (15.000 Euro Personalkostenzuschuss), den Arbeiter-Samariter-Bund (15.500 Euro für die Quartiersarbeit in Fischeln), die Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände (21.000 Euro für Spitzenverbandsarbeit), die Aids-Hilfe Krefeld (41.687 Euro Personalkosten- und Sachkostenzuschuss) und das Kommunalen Integrationszentrum (20.000 Euro für zusätzliche Dolmetscher zur Flüchtlingsberatung).

c) Zuschüsse für die Weiterbildung städtischer Mitarbeiter

Für die Weiterbildung städtischer Mitarbeiter stellen wir – analog zu den für Beamte gültigen gesetzlichen Regelungen – 20.0000 Euro pro Jahr zur Förderung von Masterstudiengängen auch für Angestellte zur Verfügung (max. 5.000 Euro Einzelförderung).

3. Ausbau der (digitalen) Infrastruktur

a) Investitionen in Straßen, Geh- und Radwege

Ergänzend zu den in der mittelfristigen Finanzplanung für die Sanierung von Straßen, Geh- und Radwegen zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 140 Millionen Euro stellen wir dem Kommunalbetrieb Krefeld zur Verbesserung der Infrastruktur zusätzliche Finanzmittel von 350.000 Euro zur Verfügung. Für die Planung von Radschnellwegen zur Vernetzung der Stadtteile untereinander und zu benachbarten Städten stellen wir 30.000 Euro zur Verfügung. Am Steeger Dyk soll in den kommenden Jahren zudem ein Kreisverkehr entstehen, um den Verkehrsfluss zu erhöhen und die Verkehrswege für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten.

b) Investitionen in Gebäude

Wir stellen Finanzmittel zur Sanierung des Hülser Rathauses (50.000 Euro Anstrich), zum barrierefreien Umbau des Fischelner Rathauses (50.000 Euro zusätzlich zu den schon bereitgestellten 200.000 Euro), der Herbertzhäuser (759.020 Euro als städtischer Eigenanteil zum Förderbescheid in Höhe von 381.900 Euro) sowie zur Dachsanierung der Egelsberger Mühle (40.000 Euro) zur Verfügung. Zudem erhält der Zoo in den kommenden drei Jahren insgesamt 30.000 Euro pro Jahr für Ersatzpflanzungen von Bäumen.  

c) Schaffung eines kostenfreien City-WLANs

Gemeinsam mit den zuständigen Stellen in der Stadtverwaltung, der SWK und der Werbegemeinschaft Krefeld möchten wir ein kostenfreies WLAN-Netz in der Innenstadt einrichten und stellen hierfür – angelehnt an ein Konzept unserer Nachbarstadt Mönchengladbach – zur Einrichtung und Unterhaltung eines solchen Netzwerkes 159.000 Euro in den nächsten drei Jahren zur Verfügung. Mit einem solchen kostenfreien Angebot wird ein Besuch der Innenstadt attraktiver und hilft damit auch den Unternehmern.

4. Sport-, Kultur und Bürgerstadt Krefeld

a) Kulturförderung

Kultur und Brauchtum haben eine große Tradition in Krefeld. Im Museum Burg Linn schaffen wir eine neue Stelle für die Museumspädagogik, um Kindern und Jugendlichen die reichhaltige Stadtgeschichte auch in Zukunft in der gewohnten Qualität näher zu bringen. Zudem richten wir für zwei Jahre begrenzt eine Volontariatsstelle für die Erstellung eines Katasters für Kunstwerke im öffentlichen Raum ein. Mit jeweils 30.000 Euro zusätzlich stärken wir die Arbeit von Werkhaus und Südbahnhof. Und wir wollen neue Ideen fördern und unterstützen deshalb den Verein Freischwimmer zur kulturellen Revitalisierung des Stadtbades Neusser Straße (25.000 Euro).

b) Sportförderung

Krefeld ist und bleibt Sportstadt. Wir investieren aus dem Kommunalen Konjunkturpaket Krefeld (KKK) weiterhin pro Jahr jeweils eine Millionen Euro. Zusätzlich führen wir die im vergangenen Jahr eingeführte Maßnahme „Krefeld macht Sport“ weiter und investieren 300.000 Euro pro Jahr. Den Krefelder Rennclub unterstützen wir mit 40.000 Euro. Für das Hülser Freibad stellen wir zur Anschaffung von zwei Großpumpen, die eine gleichbleibend gute Wasserqualität gewährleisten sollen, 10.000 Euro zur Verfügung.

c) Förderung von ehrenamtlichem Engagement

Wir sind dankbar für das großartige und vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt und möchten stellvertretend die Arbeit von zwei Projekten honorieren und stellen daher die ursprünglich für 2020 eingeplanten Finanzmittel zur Sanierung des Gewässers im Sollbrüggenpark (127.000 Euro) und zur Entwicklung des Kaiser-Wilhelm-Parks (200.000 Euro) schon in 2019 zur Verfügung. Weiterhin verstetigen wir unsere Förderung für Vereine, die sich im Brauchtum engagieren. Für das kommende Jahr statten wir die "Krefelder Brauchtumsförderung" wieder mit 50.000 Euro aus.    

5. Fazit

Die Fraktionen von CDU und SPD legen der Bezirksregierung Düsseldorf zum wiederholten Male eine genehmigungsfähige Haushalts- und Finanzplanung vor.

Den Haushaltsausgleich und die Erwirtschaftung eines positiven Gesamtergebnisses haben wir nicht erst am Ende des Haushaltssicherungszeitraums im Jahr 2019, sondern bereits mit dem Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2017 erreicht. Dies macht deutlich, dass die von uns beschlossenen Maßnahmen der vergangenen vier Jahre erfolgreich sind und erfolgreich zu Ende umgesetzt werden. Mit den von uns beantragten Veränderungen erzielen wir in den nächsten Jahren weitere Verbesserungen im siebenstelligen Bereich.

Bei allen Initiativen sind wir davon überzeugt, unsere Stadt weiter zu modernisieren und so aufzustellen, dass sie handlungsfähig bleibt und der Rat, als Vertretung der Bürgerschaft, wieder selbst über die Stadtfinanzen entscheiden kann. Wir sind zuversichtlich, dass die Bezirksregierung Düsseldorf der Stadt Krefeld wieder eine Haushaltsgenehmigung erteilen wird. Der Mittelstand, die Schulen, die Sportvereine, die Wohlfahrtsverbände, die vielfältigen Organisationen wie auch Vereine und ganz besonders die Bürgerinnen und Bürger, werden so auch in 2019 spüren, dass die Politik ihrer Verantwortung gerecht wird, und gesellschaftlich bedeutende Themen weiterentwickelt werden. Die Ratsfraktionen von CDU und SPD sorgen mit ihrem Haushalt dafür, dass unsere Heimatstadt weiter voran gebracht wird.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Benedikt Winzen                      gez. Philibert Reuters

Vorsitzender                                      Vorsitzender

SPD-Ratsfraktion                              CDU-Ratsfraktion

„Wir begrüßen die Initiative, die sich im Verein ‚Freischwimmer‘ zusammengefunden hat, um dem Stadtbad Neusser Straße neues Leben einzuhauchen“, teilt Anke Drießen-Seeger, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld, mit. Zwar hätten sich an einer Entwicklung des Stadtbades, das seit seiner Schließung in 2003 leer steht, in den vergangenen Jahren diverse Investoren interessiert gezeigt, zum Teil geschlossene Optionsverträge wurden jedoch wieder aufgelöst. 

„Das bürgerschaftliche Engagement, das von den ‚Freischwimmern‘ ausgeht, um das Juwel der Südstadt wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen und kulturell zu revitalisieren, möchten wir stärken.“ Daher habe die SPD-Fraktion nach Gesprächen mit Vereinsvertretern über den beschlossenen Haushaltsentwurf einen Zuschuss eingebracht. Im Januar werde man sich vor Ort ein Bild machen. „Wir wollen neue Ideen fördern, die die Stadt nach vorne bringen“, so Kulturpolitikerin Drießen-Seeger. 

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der durch das Krefelder Stadtmarketing entwickelten Erweiterung des Weihnachtsmarktes mit dem ‚Made in Krefeld Special‘ eine Attraktivitätssteigerung.

„Das ist ein kreativer Weg, um dem Krefelder Weihnachtsmarkt neue Impulse zu verleihen. Die Erfahrungen aus dem vergangenen und aus diesem Jahr verdeutlichen, dass das ‚Made in Krefeld Special‘ mehr als nur ein Versuch ist und in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden sollte. Der krieewelsche Flair auf dem Weihnachtsmarkt kann so noch stärker in den Mittelpunkt rücken“, teilt Benedikt Winzen, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, nach einem Rundgang der SPD-Fraktion mit dem Leiter des Stadtmarketings, Uli Cloos, auf dem Weihnachtsmarkt mit.

Hierzu müsse man die innovativen Krefelder und die traditionellen auf Weihnachtsmärkten angebotenen - und von Besucherinnen und Besuchern erwarteten – Produkte, noch besser miteinander abstimmen. „Ein Weihnachtsmarkt ohne Reibekuchen und Karussell ist nicht vorstellbar. Einer ohne Krefelder Gin aber eben so wenig.“

Die SPD-Fraktion werde die Entwicklung des Krefelder Weihnachtsmarktes weiter konstruktiv und kritisch begleiten. Jüngste Berichte über vermeintlich negative Testberichte eines Online-Portals könne man nicht nur nicht nachvollziehen, man stufe sie auch als nicht repräsentativ ein. „Vor allem, da im Rahmen der Erweiterungen hochwertige und kreative Krefelder Produkte präsentiert und angeboten werden, die die Innovationskraft der Stadt verdeutlichen, die in der Umfrage aber noch gar nicht berücksichtigt wurden“, so Fraktionschef Winzen.

Olympische Spiele 2032 in Krefeld: keine fixe Idee, sondern eine nachhaltige Perspektive. Wie dies gelingen kann, zeigte Philip Erbers, Geschäftsführer der Rhein Ruhr City 2032 GmbH, die für die Entwicklung und Konzeption der gleichnamigen Initiative mit Ziel, die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2032 in die Region zu holen, verantwortlich zeichnet, in der zurückliegenden Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion auf. Er war damit einer Einladung des Fraktionsvorsitzenden Benedikt Winzen gefolgt und stand den SPD-Ratsmitgliedern Rede und Antwort.

Die privatwirtschaftliche Initiative unter Federführung des Sportmanagers Michael Mronz erarbeitet dabei aktuell noch keine fertige Bewerbung für die Ausrichtung von Olympischen und Paralympischen Spielen im Jahr 2032, sondern einen Konzeptentwurf, wie eine ökologisch und ökonomisch nachhaltige Ausrichtung der Olympischen Spiele aussehen könnte. Das dynamische Konzept berücksichtigt insgesamt 14 Kommunen mit den Austragungsstätten der verschiedenen Sportarten. In der Samt- und Seidenstadt Krefeld soll laut Sportstättenkonzept dabei im Sommer 2032 in der hiesigen YAYLA Arena um olympisches Gold geboxt werden.

„Das Konzept Rhein Ruhr City 2032 stellt die Vision dar, überregionale, gemeinschaftliche und nachhaltige Olympische und Paralympische Spiele in der Metropolregion Rhein-Ruhr durchzuführen. Es werden deshalb nicht nur sportliche, sondern auch wirtschaftliche und infrastrukturelle Aspekte, die unsere Region in Zukunft prägen werden, in den Blick genommen“, erläutert Benedikt Winzen. „Zudem ist die Berücksichtigung Krefelds aus Austragungsort für die Boxwettbewerbe eine Würdigung der Sportstadt Krefeld. Egal ob in der Spitze oder in der Breite, die Krefelderinnen und Krefelder leben für den Sport.“

So kamen im Jahr 2016 auf 1.000 Einwohner der Stadt 287 Mitgliedschaften in Sportver-einen. Damit ist Krefeld erheblich sportlicher als beispielsweise Mönchengladbach, Duis-burg, Düsseldorf und Köln. Zurzeit umfasst der Stadtsportbund Krefeld 213 Vereine aus den unterschiedlichsten Sportarten. „Die Dichte an Krefelder Vereinen, die in den jeweils höchsten Spielklassen ihrer Sportart antreten, ist beeindruckend. Krefeld braucht sich hier nicht vor Berlin oder Hamburg zu verstecken“, so Winzen. „Ob Hockey, Tennis, Wasserball, Rudern – der Krefelder Sport ist überall vorne mit dabei. Wo wäre ein Wettbewerb des größten Sportereignisses der Welt also besser aufgehoben, als in unserer Stadt?“

Die SPD-Fraktion zeige sich daher offen für das Projekt Olympia 2032 in Krefeld und werde es weiter unterstützen. „Diese Haltung haben wir in den politischen Gremien bereits mit unseren Anträgen für den Sportausschuss und den Rat deutlich gemacht“, bekräftigt der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Selbstverständlich reicht eine bloße Olympia-Begeisterung allein nicht aus. Es sind Fragen zu klären und Weichen zu stellen. Aber Olympische Spiele in der Sportstadt Krefeld haben definitiv eine Chance verdient.“