Benedikt Winzen: „Rückfall in alte Zeiten, der Krefeld nicht voranbringt“
Mit Befremden und Unverständnis hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld die Ankündigung einiger Kolleg*innen der CDU-Fraktion, das Ausschreibungsverfahren zum Bau einer neuen Veranstaltungshalle stoppen zu wollen, zur Kenntnis genommen.
„Selbstverständlich ist es Aufgabe der Politik, solche wichtigen Ausschreibungsverfahren kritisch zu begleiten“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Benedikt Winzen. „Und das haben wir als SPD auch im Falle des Neubaus einer Veranstaltungshalle in der zurückliegenden Legislatur stets getan und werden dies auch zukünftig tun.“ Warum ausgerechnet jetzt, mitten in einem mit langjähriger gemeinsamer politischer Vorbereitung auf den Weg gebrachten Prozess, das Verfahren nach Auffassung der Christdemokraten eingestampft werden solle, erschließe sich ihm nicht.
„Dann waren die vergangen Jahre, in denen es unzählige Beratungen in Rat und Fachausschüssen sowie Abstimmungsrunden zwischen Politik und Verwaltung gegeben hat, anscheinend für die Katz‘.“ Winzen erinnere sich selbst noch gut an die Forderung des nun ehemaligen planungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Jürgen Wettingfeld, man müsse „dann auch einfach mal machen“. „Ich weiß nicht, ob dieser augenscheinliche Sinneswandel jetzt – auch bei Würdigung aller noch zu klärenden Detailfragen in Sachen Veranstaltungshalle – die Verlässlichkeit in der Politik, die sich die CDU im Kommunalwahlkampf noch selbst attestiert und auf die Fahne geschrieben hatte, ist und die sich ihre Wähler*innen von ihr erhofft hatten.“
Verwundert sei Winzen seiner Aussage nach auch darüber, dass die CDU einerseits einen Stopp des Verfahrens fordere, zugleich aber vorschlage, eine Jury aus Verwaltung, Politik sowie Fachleute für die Entscheidungsfindung einzusetzen. „Ist der geforderte Stopp nun einfach nur lautes Trommeln in der Öffentlichkeit und man ist doch noch am erfolgreichen Abschluss des Verfahrens interessiert? Sollte die Einsetzung einer Jury der einzige Hinderungsgrund sein, so wird sich die SPD-Fraktion diesem Vorschlag sicher nicht verschließen. Dennoch wünschte ich mir persönlich dann ein wenig mehr Konsistenz in der Argumentation der Kolleginnen und Kollegen.“
Dass die Vorwürfe an die Verwaltung und Forderungen nach einem Verfahrensstopp zudem von Personen getätigten würden, die sich im zurückliegenden Wahlkampf für keine Plattitüde à la „Es muss endlich entschieden und umgesetzt werden“ zu schade waren, überrasche umso mehr.